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Görlitz begeht am 6. Oktober den Kommunalen Gedenktag-Bürgersprechstunde zur Rehabilitierung von SED-Unrecht in Görlitz

Görlitz begeht am 6. Oktober den Kommunalen Gedenktag-Bürgersprechstunde zur Rehabilitierung von SED-Unrecht in Görlitz

vom 11.09.2018

In der Großen Kreisstadt Görlitz wird der 6. Oktober als örtlicher Gedenktag zur Erinnerung an die friedliche Revolution 1989 begangen. Dieser Tag würdigt das Wirken dieser Bewegung für Freiheit und Demokratie und die damaligen Akteure in der Neißestadt.

Der Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Lutz Rathenow, bietet anlässlich des kommunalen Gedenktages der Stadt Görlitz an die Friedlichen Revolution eine Bürgersprechstunde zu Fragen der Rehabilitierung von SED-Unrecht an. Bei der Beratung in Görlitz können neben Fragen zu Möglichkeiten der Wiedergutmachung von politisch motiviertem Unrecht auch laufende Rehabilitierungsverfahren besprochen werden. Fragen zu politisch motivierten Benachteiligungen oder ungeklärten Schicksalen in der DDR können ebenfalls erörtert werden, da auch die Lösung lebensgeschichtlicher Fragestellungen durch den neuen gesetzlichen Auftrag in den Fokus der Arbeit des Sächsischen Landesbeauftragten gerückt ist.

Die Bürgersprechstunde in Görlitz findet am 6. Oktober 2018 von 10:00 bis 16:00 Uhr im Historischen Sitzungssaal des Rathauses (Untermarkt 6-8) statt.

Der Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Stadt Görlitz würden sich sehr freuen, wenn die Bürgersprechstunde durch die Görlitzerinnen und Görlitz gut angenommen wird.

Lutz Rathenow wird gemeinsam mit Utz Rachowski, Schriftsteller und ehemaliger politischer Häftling, zu den Möglichkeiten strafrechtlicher, beruflicher und verwaltungsrechtlicher Rehabilitierung von SED-Unrecht beraten. Ziel der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze ist es, den Opfern einen Weg zu eröffnen, die rechtsstaatswidrige Verurteilung aus dem Strafregister zu entfernen, sich vom Makel persönlicher Diskriminierung zu befreien, fortwirkendes Unrecht aufzuheben und soziale Ausgleichleistungen in Anspruch zu nehmen.

Darüber hinaus informieren Rathenow und Rachowski über die 2007 beschlossene SED-Opferpension - eine monatliche Zuwendung in Höhe von 300 Euro für diejenigen, die in der DDR aus politischen Gründen mindestens 180 Tage in Haft waren. Außerdem besteht die Möglichkeit Akteneinsichtsanträge entgegenzunehmen und an die zuständigen Außenstellen des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen weiterzuleiten.

Am Abend des 6. Oktober laden die evangelische Innenstadtgemeinde und die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Görlitz für 18:00 Uhr zur Ökumenischen Andacht in die Frauenkirche ein, bei der Oberbürgermeister Siegfried Deinege ein Grußwort halten wird.

 

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