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Bürgerschaftliche Beteiligung in Görlitz sehr gut etabliert

Bürgerschaftliche Beteiligung in Görlitz sehr gut etabliert

vom 01.09.2018

Oberbürgermeister Siegfried Deinege lud Ende August über die Koordinierungsstelle Bürgerschaftliche Beteiligung zum jährlichen Workshop für die Bürgerräte. Eine Vielzahl der ehrenamtlich Tätigen nahm sich an diesem Freitag bis späten Abend hinein Zeit, um neben Informationen zum Mängelmelder und der Datenschutzgrundverordnung vor allem das Thema „Rollenverständnis von Bürgerräten und Verwaltung“ zu behandeln.

Durch Vertreter der Hochschule Zittau/Görlitz wurden im Rahmen von Kleingruppendiskussionen offene Themen angesprochen, Aufgaben definiert und Strukturen erläutert. Die Fragen der Wissenschaftler an Bürgerräte und Verwaltung im Rahmen des Workshops waren: „Wie sehen Sie die aktuelle Rolle der Bürgerräte in den Beteiligungsräumen?“, „Wo sehen Sie den Bürgerrat in zwei Jahren? Welche Rolle hat er dann?“ und „Welche Weiterentwicklungspotenziale sehen Sie in der Zusammenarbeit mit den Bürgerräten?“. Die nächsten Handlungsschritte für Bürgerräte und Verwaltung werden durch die studentische Nachbereitung der Workshop-Ergebnisse noch aufbereitet. Vor Ort konnte jedoch festgestellt werden, dass sich die Sichtweisen der Bürgerräte und der Verwaltung auf die Bürgerschaftliche Beteiligung in Görlitz durchaus gleichen und in vielen Bereichen inhaltlich und mit Blick auf die Ausrichtung nah beieinander liegen. Einigkeit herrschte darin, dass dies ein gutes Signal ist, welches zeigt, dass man sich auf guten Weg befindet.

Oberbürgermeister Siegfried Deinege machte deutlich, dass aus seiner Sicht das hohe ehrenamtliche Engagement der Bürgerräte sehr wertzuschätzen ist. Er dankte zudem den Studenten des Masterstudiengangs „Sozialer Wandel“, welche sich für die wissenschaftliche Aufbereitung und Analyse der Bürgerbeteiligung in Görlitz einsetzen und neue Impulse geben können. „Nunmehr gilt es, Nachhaltigkeit zu schaffen“, so der Oberbürgermeister. Und weiter betonte er mit Blick auf den derzeit in Görlitz anlaufenden Wahlkampf: „Die Bürgerräte sollten einen Weg finden, politische Themen aus diesem Gremium wegzulassen und vielmehr das aufnehmen und bearbeiten, was die Bürgerschaft im Gebiet konkret und unabhängig von der politischen Strömung bewegt.“ Wichtig sei dem OB zudem, dass die Arbeit zwischen Verwaltung und Bürgerräten – aber auch zwischen den Bürgerräten selbst von gegenseitigem Respekt und einem konstruktiven Miteinander geprägt sei. „Auch jetzt noch sind wir in der Frage der idealen Bürgerbeteiligung alle Lernende. Das Erreichte ist beachtlich, die Potenziale groß und der Status der Bürgerbeteiligung in Görlitz im Vergleich zu anderen Städten außerordentlich gut.“.

Größter Diskussionspunkt an diesem Abend bildete die durch die Koordinatorin für Bürgerbeteiligung, Silke Baenisch, vorgestellte Handlungsempfehlung. Ein Entwurfspapier, das laut der Satzung den Umgang mit dem Einwohnerbudget von 1 Euro je Einwohner regelt. Vor allem Zeitabläufe für die Projektanträge wurden rege diskutiert und verschiedene Varianten der künftigen Gestaltung diskutiert. Die Wünsche und Anregungen der Bürgerräte werden nun innerhalb der Verwaltung auf Machbarkeit geprüft. In einem ersten Resümee ist der Workshop erfolgreich und inspirierend für alle Seiten gewesen. Wichtige Themen sind erfolgreich geklärt, andere sind in den richtigen Bahnen zur Klärung gebracht und neue Themen wurden aufgenommen. Die stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung in Görlitz steht vor vielen Aufgaben und neuen Zielen – ermöglicht durch die erfolgreiche Arbeit der Ehrenamtlichen und ihrer guten Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Görlitz.

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