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Bürgerbeteiligung: Projektideen für das Jahr 2018 erfasst

Bürgerbeteiligung: Projektideen für das Jahr 2018 erfasst

vom 20.04.2018

Mehr als 100 Ideen für das Einwohnerbudget 2018 der Stadt Görlitz sind in der Koordinierungsstelle Bürgerschaftliche Beteiligung der Stadt Görlitz eingegangen.

Neben den Ideen der Bürgerräte haben eine Vielzahl von Einwohnerinnen und Einwohnern ihre Vorschläge für eine lebens- und liebenswerte Stadt im jeweiligen Beteiligungsraum eingebracht. Pro Einwohner steht ein Euro bereit, was je nach Beteiligungsraum bis zu 9.000 Euro Budget bedeutet. „Es freut mich zu sehen, dass die Anzahl wie auch die Ideenvielfalt der Anträge von Jahr zu Jahr steigt“, so die Koordinatorin für Bürgerschaftliche Beteiligung Silke Baenisch nach Auswertung der Einsendungen. „Das zeigt, dass das Thema in der Stadt ankommt und vom Bürger immer mehr genutzt wird, um kleine wie große Ideen umsetzen zu können. Damit wird die Stadt wieder ein Stückchen bunter und lebenswerter.“

Derzeit prüft die Stadtverwaltung die Projektideen auf die sogenannte „Machbarkeit“, um Hemmnisse und Problemstellen frühzeitig zu erkennen und die Bürgerräte zu unterstützen. Dabei wird geprüft, ob die Ideen der Bürger ggf. ohnehin schon durch Ämter der Stadtverwaltung umgesetzt werden, oder wie die Chancen auf eine fristgemäße und effektive Umsetzung sind, oder aber, ob es Anpassungsbedarf bei der Zielformulierung bzw. rechtliche Einwände gibt. Nach der internen Prüfung durch die Verwaltung können die Projekte für das Jahr 2018 auf www.goerlitz.de/buergerbeteiligung nachgelesen und der aktuelle Stand verfolgt werden. Nach der Einschätzung der Stadtverwaltung entscheiden jedoch die Bürgerräte jedes Beteiligungsraumes in öffentlicher Sitzung bis Ende Mai 2018, welche Projekte mit einem städtischen Gesamtbudget von über 53.000 Euro realisiert werden sollen.

Derzeit läuft noch die Prüfung der eingereichten Projekte. Nach der ersten Sichtung ist festzustellen, dass neben der Fortsetzung bereits angegangener Projekte aus dem Jahr 2017 es auch in diesem Jahr vielfältige große und kleine Ideen gibt, um jeden Stadtteil Stück für Stück im Sinne der Einwohner aufzuwerten. Besondere Projekte 2017 sind je ein Lastenrad für die Innenstadt Ost und West oder die Wiederanbringung des Mönchskopfes an der Fleischerstraße gewesen. Hinzu kamen Putzaktionen, Stadtteilfeste, Vorträge – oder die Errichtung von Bänken oder Abfallbehältern, finanziert durch das Bürgerbudget. Zu den Bewertungskriterien und Richtlinien, den Satzungsinhalten, Möglichkeiten, Chancen und Regeln bei der Bürgerbeteiligung in Görlitz wird es wieder den Austausch zwischen Bürgerräten, Koordinierungsstelle und Ämtern der Stadtverwaltung geben. Außerdem plant die Verwaltung auch für dieses Jahr erneut einen Workshop für alle Bürgerräte. Ziel soll es sein, den ehrenamtlich Engagierten Unterstützung bei der Vielzahl ihrer Aufgaben zu geben, Verwaltungsabläufe zu verdeutlichen und zur Vernetzung und besseren öffentlichen Wahrnehmung anzuregen.

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