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Görlitz testet ab 2018 Videoüberwachung für mehr Sicherheit

Görlitz testet ab 2018 Videoüberwachung für mehr Sicherheit

vom 16.08.2017

Oberbürgermeister Siegfried Deinege beim Vor-Ort-Termin zum Thema Videoüberwachung in der Altstadt Görlitz mit Innenminister Markus Ulbig. Foto: PD

Ab 2018 soll durch ein sächsisches Pilotprojekt die Videoüberwachung mit neuester Kameratechnik Verbrechen aufklären helfen. Das Pilotprojekt ist am 16. August 2017 vorgestellt worden.

Innenminister Markus Ulbig hat sich mit Polizeipräsident Torsten Schultze, Oberbürgermeister Siegfried Deinege, Bundestagsabgeordneten Michael Kretschmer (CDU) und Landtagsabgeordneten Octavian Ursu (CDU) über den aktuellen Stand des Projektes zur präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in der Görlitzer Altstadt informiert.

Der Vor-Ort-Termin am Mittwoch ist auch ein Resultat der Gespräche von Oberbürgermeister Siegfried Deinege mit dem sächsischen Innenministerium, der Polizei und politischen Vertretern. OB Deinege hatte immer wieder betont, dass die grenzüberschreitende Eigentumskriminalität insbesondere in Grenznähe zunehme und deshalb verstärkt bekämpft werden müsse. Das sächsische Pilotprojekt zur präventiven Videoüberwachung in der Altstadt Görlitz ist deshalb ein wichtiger Meilenstein.

Wie das sächsische Innenministerium und die Polizeidirektion Oberlausitz-Niederschlesien beim Vor-Ort-Termin am Kreisverkehr an der Hugo-Keller-Straße betonten, sprächen die Kriminalitätsstatistiken eine klare Sprache. Görlitz war 2016 nach Leipzig, die am zweitstärksten mit Kriminalität belastete Stadt in ganz Sachsen. Insbesondere der Diebstahl in der Görlitzer Altstadt ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. OB Deinege betonte vor Medienvertretern: „Diese Statistik wird von Görlitzern nochmal ganz anders bewertet, die zwei oder drei Mal Opfer von Diebstahl und Sachbeschädigung geworden sind.“ Die Häufigkeit und das zielgerichtete Vorgehen der Kriminellen entlang der Neiße innerhalb der Stadtgrenzen verlange präventives und effektives Vorgehen bei der Strafverfolgung. Landtagsabgeordneter und Stadtrat Octavian Ursu ergänzte dazu: „Wir brauchen die Videoüberwachung an städtischen Kriminalitätsschwerpunkten und an der Görlitzer Altstadtbrücke. Die Grenzbrücken werden von Kriminellen oft als Fluchtwege genutzt.“

Das sächsische Innenministerium informierte: Die Straftatenbelastung in Bezug auf Eigentumsdelikte liegt in Görlitz um 93 Prozent höher als in der Stadt Bautzen, um 22 Prozent höher als in Chemnitz und 13 Prozent höher als in Dresden. 2014 und 2015 wurden in Görlitz jährlich rund 3.700 Diebstähle erfasst. Auch wenn die Diebstähle 2016 wieder knapp unter die 3.000er Marke rutschten, liegt die Neißestadt in der Häufigkeit je 100.000 Einwohner noch immer an zweiter Stelle.

„Nachdem die Eigentumskriminalität in den vergangenen drei Jahren einen traurigen Höhepunkt erreicht hat, habe ich die Polizeidirektion Görlitz gebeten, neben einer Intensivierung der bestehenden polizeilichen Maßnahmen, ein Konzept zur effektiveren Kriminalitätsbekämpfung zu entwickeln. Auch wenn noch einige vorbereitende Arbeiten bis zur Umsetzung notwendig sind, bin ich von der Wirksamkeit der präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten überzeugt“, sagte Innenminister Ulbig.

Durch die Videoüberwachung sollen Straftaten durch Abschreckung potenzieller Täter verhindert werden. Außerdem können so erforderliche Interventionsmaßnahmen ermöglicht und Straftaten, durch eine bessere Identifizierung der Kriminellen bei der Verbringung von Diebesgut, schneller aufgeklärt werden. Das Innenministerium betonte vor Ort, dass die Datenschutzrichtlinien im Freistaat nach Polizeiverordnung eingehalten werden. Aufgrund der Kameras soll eine sichere Identifizierung von Tatverdächtigen nicht nur bei perfekten Voraussetzungen, sondern auch bei widrigen Witterungs- und Lichtbedingungen sowie durch Fahrzeugscheiben hinweg, möglich sein.

„Die Technik soll so ausgestattet werden, um den Fahrzeug- und Personenverkehr ganztägig kontrollieren zu können“, sagte der Präsident der Görlitzer Polizeidirektion Torsten Schultze heute während der Vorab-Präsentation. „Eine durchgehende Live-Überwachung der Kameraaufnahmen durch Polizeibeamte ist grundsätzlich nicht vorgesehen. Bei speziellen Anlässen oder bei Gefahrenlagen können die Signale jedoch im Führungs- und Lagezentrum der Polizeidirektion Görlitz zugeschalten werden. Die aufgezeichneten Daten werden automatisch nach 96 Stunden unwiderruflich gelöscht, sofern diese nicht zur Verfolgung von Straftaten erforderlich sind“, so Schultze weiter. Insgesamt sind vier Kamerastandorte in der Görlitzer Altstadt mit hochauflösender Videotechnik geplant: An der Fußgängerbrücke Altstadt über die Neiße, an der Kreuzung Nikolaigraben/Hotherstraße sowie zwei Standorte am Kreisverkehr Grüner Graben/Hugo-Keller-Straße. Im September 2017 soll die europaweite Ausschreibung für die neue Technik erfolgen. Nach dem Abschluss des Vergabeverfahrens kann die Videoüberwachung 2018 in Görlitz beginnen. Zur Finanzierung des Projektes hat der Freistaat Gelder in Höhe von rund 500.000 Euro veranschlagt.

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